»EXTREMISMUSKLAUSELN« IM PARLAMENTSRECHT

»EXTREMISMUSKLAUSELN« IM PARLAMENTSRECHT

EINE VERGLEICHENDE UNTERSUCHUNG AM BEISPIEL DES BAYERISCHEN LANDTAGS

BARCZAK, T. / RENNER, T.

95,00 €
IVA incluido
Disponible en 1 mes
Editorial:
DUNCKER & HUMBLOT
Año de edición:
2025
Materia
Derecho constitucional y político
ISBN:
978-3-428-19383-7
Edición:
1
95,00 €
IVA incluido
Disponible en 1 mes

Die Frage, wie sich demokratische Institutionen vor antidemokratischen Angriffen und Unterwanderungen schützen lassen, steht aktuell im Fokus rechtspolitischer Reformbestrebungen. Dabei führten die Beschäftigten von Abgeordneten und Fraktionen bislang ein Schattendasein. Dies hat sich mit der Identifizierung verfassungsfeindlicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf Bundes- wie Landesebene geändert. Die Abhandlung untersucht, ob die Einführung einer »Extremismusklausel« einen sinnvollen Beitrag zur institutionellen Resilienzsicherung leisten kann, welche Anforderungen an eine solche Klausel zu stellen sind und wie ein effektiver und rechtssicherer Vollzug zu gestalten wäre. Die Darstellung erfolgt am Beispiel des Bayerischen Landtags, nimmt jedoch rechtsvergleichend auch die Rechtslage auf Bundesebene sowie in den übrigen Bundesländern in den Blick. Verfassungs- und verwaltungsrechtliche Problemfelder werden genauso beleuchtet wie straf-, zivil- und arbeitsrechtliche Fragestellungen.

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